Nürnberg, 14.45 Uhr, 18. Mai 2018, DG
Nach dem morgendlichen Akkreditierungsflop zur Eröffnung des Fürther Ludwig Erhardt Zentrums nun mehr die Angst, desgleichen könnte mit dem Termin bei der Bundesagentur für Arbeit passieren. … Eine Nachricht erhielt ich von der Presse-Abteilung der BA nicht. … ans Telefon ging auch niemand … dann ein Rückruf, eine Dame in gebrochenem Deutsch nahm sich meiner an und übersandte die vergeblich auf den BA Web-Sites gesuchte Presse-Information zum Besuch des Bundespräsidenten und obersten Dienstherren aller Bundesbehörden … mein Handy meldete: Daten-Volumen aufgebraucht. Ich hatte keine spezifische Anwendung, ein Video oder dergleichen, laufen, das war Volumen-Klau. Derart fiel das Navi aus, ebenso die Möglichkeit, Infos nachzuschlagen, z.B. ob bei der Eröffnung des Thomas Mann Hauses in California ein Lifestream zur Verfügung gestellt wird. Wieder kam die Fantasie hoch, das haben „Die“ gemacht, Die da Oben. Ich fühlte mich unter Beschuss, torpediert und von platzenden Granaten bedroht. Das sind Kriegs-Fantasien, Kriegs-Abenteuer und ich ein SPD Partei-Soldat, da ich Franky, dem Bundespräsidenten, folge. Bin ich deswegen ein SPD Partei-Soldat? Gibt es die überhaupt noch? … Oh ja, es gibt sie noch – das stehende Heer der Parteitags-Maschine als auch im Bendlerblock, dort jedoch mehr als Partisan, insbesondere der Liebe.
Worum geht es denn eigentlich? Als wenn ich gerade euch das sagen würde. Wenn ihr selber es nicht wisst, was wollt ihr dann wozu von mir wissen? Dein lachendes Schweigen ist mir Antwort.
Umzuschalten auf den Prä-Navi-Modus, auf den Prä-Digi-Modus, kam einem Rückfall in die Steinzeit gleich, n‘est il pas? Aber es ging. Die Leute waren freundlich in Nürnberg, wenn ich sie nach dem Weg fragte. Andere wieder waren unbeherrscht und schimpften böse über meine unentschlossene Fahrweise. Die Leute in Bayern, die ja zumeist keine Ur-Bayern sind, genauso wenig wie zugewanderte Flüchtlinge, Kriegsflüchtlinge und zwar Ostpreußen, die folglich z.B. keine Ur-Hannoveraner sind, spiegeln allenfalls ur-typische Eigenschaften der Kultur ihres Landes … ihres Landes? … welchen Landes? Denn: Woher kommen sie denn eigentlich?
Wenn ich auf die Ur-Bayern und ihre ur-typisch bayrischen Eigenarten komme, dann bringt mich das unweigerlich zum Ur-Adel. Wer sonst könnte mit Bestimmtheit aufgrund seiner Abstammungslinie das Ur-Bayrische für sich reklamieren? Dass die Abstammungslehre wieder als Legitimation für Herrschaftsansprüche herhalten soll insofern, als dass sie als hintergründige, tiefenpsychologisch wirksame Quelle für die Kraft klaren Wassers, die Reinheit der Natur, also für die Gesundheit des sagenhaft umwobenen Volksganzen herhalten soll, um synonymhaft und verklärt die parteimäßige Besetzung gewisser Ministerien zu rechtfertigen, knüpft an vor-demokratische also monarchische, vor allem höfische Herrschaftsverhältnisse an, soll heißen wer die Abstammung seiner Familie mindestens bis zur Zugehörigkeit zur höfischen Gesellschaft Ludwigs II. belegen kann, hat Anspruch auf einen Staatsposten.
Ich erinnere, beim Geburtstag zählte der Onkel stolz seine Leute, sein Minister-Team, auf. Es handelte sich ausschließlich um die medial durchs abendliche Fernseh-Schauen vermittelten Identifikations-Gestalten seiner konservativen Bundesminister. Anhand ihrer floss ihm selbst Kraft und Stärke zu. Mir kam es allerdings so vor als wenn er die Aufstellung einer Schlacht-Ordnung anhand seiner Obleute vornahm. Als ginge es darum, einen Bauern-Aufstand niederzuschlagen. Sein Haus, die akkurat und sauber gehaltene Grünanlage mit den christlichen Stein- und Holzfiguren irgendwie … nun ja, aufgesetzt und nachgemacht, und eben nicht durch eigene Arbeit veredelt, verhielten sich zu dieser eingekauften Kraft und Stärke wie Söldner, die für Geld in seinen Diensten standen.
Wozu holt er sich klösterliche Kunstobjekte ins Haus, wenn er doch gar kein Kirchgänger, geschweige denn Klosterbruder war?, jedenfalls nicht das ich wüßte und auch nicht nach dem, wie er spricht und was er vermittelt. Seine Wohlhabenheit, diese US-amerikanische Weite als auch stilvolle Ausgestaltung seines privaten Villenreiches beeindruckte mich sehr wohl. Die Höhe seines Wohnraumes, einer Halle gleich, die Gediegenheit seines Bades mit eingelassener Wanne und rollstuhlgängigem Dusch-Kabinett, vermittelte mir das Habitat des gehobenen Mittelstandes, denn zu mehr hatte er es dann doch nicht gebracht, war also nicht aufgestiegen in die Gefilde der unteren Oberschicht. Er würde dann in einem Anwesen wohnen, einem restaurierten Schlösslein, umgeben von einem Park. Unklar blieb mir, ob er die Villa mit der Tante teilte, ob sie überhaupt vorkam in seinem Leben, denn sie schienen sich nicht gut, so dass der Hinweis darauf, dass er die Leiter herunter lassen könne, um nach oben in sein Büro hinaufsteigen zu können, wo er offensichtlich Abgeschiedenheit zelebrierte, diesen Eindruck verstärkte.
Soweit also zu den Arbeitgebern, den Senior Partnern, den Rentiers, für die das Arbeitsheer den Mehrwert zu erarbeiten hat.
Als Bundesbehörde ist die BA, die Bundesagentur für Arbeit, das Headquater der Arbeitsämter und JobCenter und somit Auftragnehmer des Arbeitsministeriums von Hubertus Heil, SPD. Als Vorstandsvorsitzender der BA wurde 2017 aus dem Hamburger Klüngel des Finanzministers Olaf Scholz kommend, Detlef Scheele vom Verwaltungsrat der BA gewählt. Das Präsidium dieses Verwaltungsrats kam nun zusammen, um mit Franky über Langzeit-Arbeitslose, Flüchtlinge und die Digitalisierung der Arbeitswelt zu sprechen.
Frankys Äußerungen auf dem DGB „Parteitag“, dem 21. DGB Kongress, ein paar Tage zuvor, wurden bei der BA natürlich aufmerksam zur Kenntnis genommen, wenn seine Äußerungen nicht gar aus dem Arbeitsministerium als auch durch die BA inspiriert wurden. Sein bundespräsidiales Statement bestand darin, den Staat von einer garantierten Versorgung der Langzeitarbeitslosen mittels eines bedingungslosen Grundeinkommens freihalten zu wollen. „Ich sehe jedenfalls keine Verlockung darin, Sozialpartnerschaft und tradierte Formen der Gehaltsfindung für gescheitert zu erklären, und dem Staat diese Aufgaben mit der Zahlung eines bedingungslosen Grundeinkommens aufzubürden.“ Das waren die alten Töne, die zu Hartz IV führten und zum Niedergang der SPD. Franky & Co. wollten nicht begreifen, dass das Thema Arbeit und Einkommen der Schlüssel nicht nur zu politischem Erfolg, sondern vor allem zur vorsichtigen Gestaltung der Gesellschaft waren. Als wenn die tradierten Formen der Gehaltsfindung, nämlich Tarif-Verhandlungen der Gewerkschaften, irgend etwas an der massenhaften Freisetzung von menschlicher Arbeitskraft, insbesondere gegenwärtig durch die Digitalisierung 4.0 änderten. Zudem, wer setzte sich tariflich für die Belange der Arbeitslosen ein? Wer forderte Anhebungen des Existenzminimums? Wo war die Solidarität der Gewerkschaften, insbesondere von Frank Bsirske, dem Ver.di Vorsitzenden, wenn es um Tarifverhandlungen im Öffentlichen Dienst ging, aber die Grundeinkommen der Arbeitslosen unberührt blieben?
Es geht um die Entlastung prekärer Arbeits-, als auch Unternehmens- und Geschäftsmodelle, denn womit läßt sich noch Geld verdienen? Doch Franky hält an seiner Schröderischen Grundentscheidung fest: Langzeit-Arbeitslose sind Schmarotzer und der nach Rechts zur AfD abgewanderte Wählerstamm schimpft weiter, sie gehörten vergast und vernichtet, insofern es Sozis sind. In solch einer Denke artikuliert sich die Härte der Arbeitswelt und des Einkommenserwerbs. Wieso sollten die einen schuften, schwitzen, rackern, sich mühen, wohingegen andere sich für Null einen faulen Lenz machen können? Wieso sollten Mini-Jobber kaum bessser oder fast gleich gestellt sein mit Grundeinkommensbeziehern? Ja, wieso? Bei solchen Überlegungen wird einfach nicht bedacht, dass die Einkünfte aus Mini-Jobs ein Surplus oben drauf wären auf ein Grundeinkommen.
Sicherheitscheck im Foyer der Nürnberger Bundesagentur für Arbeit, ein riesiger Gebäudekomplex dessen Modernität aus den 70er Jahren zusehends als Leichtbau zerbröselt. Der Schnüffelhund der Polizei, so berichtet mir einer der BA Sicherheitsleute, sei scharf, eine falsche Bewegung und er würde auf einen losgehen. Er hatte selber einen Hund einschläfern lassen, als Jäger, erzählte er, weil der zu scharf war. 3 Wochen später hätte ihn die Polizei gewollt.
Tatsächlich bin ich erstaunt über die üppige Ausgestaltung nicht nur des Foyers der BA, sondern auch der ansonsten steril kargen Bürohaus-Gänge. Überall Kunst, Gemälde, Skulpturen, Foto-Ausstellungen. Solch Luxus kann es wahrlich nur in der Zentrale und dort gehäuft in der Vorstandsebene geben. Scheele, der BA Vorstandsvorsitzende, muss aufpassen, dass die Headhunter ihm nicht diesen Kunstsachverständigen der BA wegschnappen. Oder ist es gar eine Frau, die sich in der BA übergreifend für Kunst einsetzt?
Die Ankunftszeit des Bpr verzögere sich um ca. 30 Minuten, heißt es vom BA Pressechef Weinert, ein junger Mann, der verspricht, eine erfolgreiche Karriere hinzulegen. Er vermittelt derart den 9 anwesenden Journalisten einen „königlichen Empfang“ des Bpr und seiner Lebensgefährtin. Mir jedenfalls ruft dieser Empfang historisierende Bilder wach, sei es ein König, der in der Kutsche in der Mitte seiner Eskorte oder Kaiser Wilhelm, der aus seinem Sonderzug aus Berlin kommt. Es handelt sich um einen Staatsempfang für das Staatsoberhaupt. Der PresseInfo ist zu entnehmen, dass es ein „Experten-Gespräch mit dem BA-Vorstand und dem BA-Präsidium geben wird. Der Liste der Namen entnehme ich als DGB Vertreterin Annelie Buntenbach, was mir eine leise Freude bereitet: Wir tanzten wundervoll beim DGB Parteien-Abend, wohingegen sich die coolen Köpfe bei der Linken trafen und das Establishment der sicheren Arbeitsstellen bei der SPD.
Betroffenheit zu erzeugen ist natürlich ein Anliegen der BA PresseAbteilung. Sie vermittelt sich mir durch die Beschäftigung und vor allem dem Sich Identifizieren und Wiedererkennen in den Themen Digitalisierung, Flüchtlinge und Langzeit-Arbeitslose und in den entsprechenden Zahlen.Sie sollen als solches Leid darstellen, denn Arbeitslosigkeit hat Leid zu sein, weil kein Geld und das mit der Zeit bekommen wir auch noch hin.
Genauso wenig wie ich mich als Journalist empfinde, also als Blogger nur ein Fake-Journi bin, so wenig bin ich ein Langzeit-Arbeitsloser, obwohl, ich kann mich gegen diese Definition nicht verwahren. Der Geldgeber definiert mich als solchen, so wie ein Unternehmen eine temporäre Hilfskraft, die nun aber länger und länger geblieben ist und dem Gesetz nach fest eingestellt gehört. Im Unterschied zu einem Arbeitgeber kann das BA allerdings nicht uneingeschränkt über die Arbeitskraft dieser Langzeitarbeitslosen verfügen. Zwanghaft versucht es vielmehr die Langzeitarbeitslosen durch Auflagen, Programme und Weiterbildungsangeboten zu beschäftigen, wobei die Arbeitgeberstrukturen übernommen werden: Den Beschäftigten wird gesagt, was sie zu tun haben, ansonsten werden sie bestraft. Hilfe zu Selbsthilfe findet nicht statt, z.B. zu lernen, das Leben zu genießen und sich weder durch Pflichten, Aufgaben und Anordnungen noch durch offensichtliche Stress-Situationen hetzen zu lassen, also z.B. den Happen Zwischendurch runter und rein zu schlingen, anstatt sich Zeit für das Wesentliche, die Erhaltung der Vitalkraft, zu nehmen.
An dieser Stelle kommt sofort die Aufforderung, der Schuldvorwurf: Hören Sie, wieso haben Sie uns nicht längst ein solches Weiterbildungs-Angebot für Arbeitslose eingereicht? … Meine ehrliche Antwort ist: Meine Initiativen wurden immer abgelehnt, als ungenügend zurückgewiesen und vor allem als nicht den Arbeitsmarkt-Anforderungen dienlich: Es ginge um die Ausbildung von Arbeitskraft, nicht um die Entwicklung von Lebensqualität.
Das Schöne am Beispiel der Langzeitarbeitslosen ist, dass sie sich unterscheiden in ein Segment derer, die aus irgendwelchen Gründen unfähig sind, sich in die gemeinhin vorherrschenden Strukturen des „Arbeitsmarktes“ – es wird immer nur der generalisierende Begriff verwendet, nie konkrete Arbeitsverhältnisse – zu integrieren, sich also anstellen zu lassen. Ihnen gelingt es nicht, einem potentiellen Arbeitgeber zu vermitteln, sie seien zu etwas nütze und dementsprechend mit ihrer Leistung etwas Wert.
Der geringere Teil dieser Langzeit-Arbeitslosen hat nicht nur resignativ jegliche „Integrationsbemühungen in die Sklaverei“ aufgegeben, sondern sogar vorsätzlich begriffen, dass die vorherrschende Arbeitsmoral, dieses Streben nach Einkommen, sie um Lebenszeit, um die qualitative Gestaltung ihrer Lebenszeit bringt. Der geringste Teil von ihnen versteht sich mithin als selbstständige Unternehmer einer Lebenszeit-Wirtschaft. Freigesetzt von den unmittelbaren Zwängen der Erwirtschaftung des Lebensunterhalts erblühen aus ihren Aktivitäten vielmehr eben jene wahrhaften Angebote, die das Leben erst richtig lebenswert machen. Beispielhaft weise ich an dieser Stelle auf Dietmars Berliner Liebes-Kunst-Newsletter hin.
Es sind die gesellschaftlichen Grau-Bereiche, in denen der staatliche Zugriff mangels Masse scheitert. Angebote jenseits versteuerbarer Umsätze, die also aufstellen Spendenbasis und Energie-Ausgleichs-Obulus basieren, sind es, die Aktiv machen. Der SPD Parteien Abend auf dem 21. DGB Kongress hatte mir zu deutlich vor Augen geführt, dass zwar ein paar ältere Damen sich das Vergnügen machten, die Tanzfläche zu nutzen, aber die Männer blieben, sich am Bierglas festhaltend, weg, denn wie kann ich mir nur die Blöße geben und tanzen? Genau das kreiert das Bild wohl situierter Arbeits-, Konsum- und Komfort-Verhältnisse einer TV- und Auto-Gesellschaft, in der die in ihren Einkommenspositionen etablierten Menschen passiviert ihr Leben vertun und das auch im Urlaub, dem Pauschalurlaub, in dem für das ebenso erarbeitete Geld Zusatz-Angebote, Aktivitäts-Angebote von Yoga bis Ausflug auf Kamel die Entsprechung bilden, die in der Altersversorgung die separat zu erwerbenden Zusatz-Leistungen darstellen.
Wieso bin ich dann also noch hier? Was will ich hier in diesem Ambiente der Bundesagentur für Arbeit anlässlich des Besuchs des obersten Dienstherren? Ich bin doch nur ein Negatron Teilchen des gesamtgesellschaftlichen Gefüges, ein Passierchen? Selbst wenn mich mein Haar-Schwänzchen ausweist als Alternative, besser gesagt ausweisen soll, denn dieses Zeichen eines Minimal-Mutes gegenüber dem Einheitsmeer genereller Angepasstheit, ist kaum auffällig und es wäre mir auch unangenehm, Unangepasstheit zu demonstrieren.
Schließlich kommt der Bpr gefolgt von Elke und beklatscht von neugierigen Angestellten, die es sich nicht entgehen lassen wollten am Freitag Nachmittag bevor es in den Pfingsturlaub ginge, einen Blick, einen Händedruck der ansonsten allenfalls in den ARD 20 Uhr Nachrichten erscheinenden Gestalt zu erhaschen. Zum halbstündigen, nicht Presse öffentlichen Vorgespräch geht es in den BA Ausschuss-Sitzungs-Saal. Als wir zum öffentlichen Teil eingelassen werden, verblüfft mich die Ähnlichkeit dieses Saales mit den Ausschuss-Sitzungs-Sälen im Paul-Löbe-Haus des Bundestages. Ich schließe daraus, dass die Vorgänge und das Geschehen denen in den Bundestags-Ausschüssen entsprechen, vor allem in Bezug auf die Zusammensetzung der Ausschuss-Mitglieder, die durch Fraktionsstärke bestimmt werden. Es legt eine Diskussion nahe, deren Argumente auf die jeweilige Partei-Zugehörigkeit schließen lässt, wobei gilt, dass nicht die Kraft der Argumente zählt, sondern die der jeweiligen Mehrheit.
Der Geschäftsführer der BA Duisburg, ein Hr. Rous, und sein Executive-Manager stellen ein Modell-Programm für Langzeit-Arbeitslose vor. Mit einer verstärkten Betreuungsdichte von 1 zu 100, also 1 Kundenberater auf 100 Langzeitarbeitslose, zeitigt sich eine erhöhte Erfolgsquote der Wiederaufnahme von Arbeit. Ergo: Wird dies Klientel gecoacht und gefördert, um den Weg zu finden, dann lohnt sich das für den Geld- und Wirtschaftskreislauf. Franky stimmt zu, dem Tonfall seiner Rede entnehme ich jedoch die Spur einer Traurigkeit. Meine Fantasie erklärt mir dies mit den für die SPD so traurigen Verhältnissen in Duisburg. Die Überprüfung ergibt, sie stellt dort noch immer den OB und die Mehrheit. Oder ist Franky traurig, weil er, wie die Mehrheit, glaubt, dass man glücklich nur in einem regulären Job mit gutem Einkommen sein kann? … Ja, es gibt prekäre Verhältnisse. Prekär sind z.B. die Machtverhältnisse einer Leistungsgesellschaft, in der die Geld- bzw. Einkommensmehrung als der maßgebliche Wert angesehen wird, denn weder lässt sich Liebe noch Schönheit außer bei Southeby´s in monetären Größen bestimmen, ganz zu schweigen vom Lachen der Kinder, wogegen eingewandt wird, die Kita und der Tagesvater koste, koste, koste.
So wie der Kreissaal der Ausschuss-Sitzung beansprucht, die gesamtgesellschaftlichen Phänomene abzubilden, so behauptet die Geldwirtschaft unter maßgeblicher Mittäterschaft der Finanzbehörden das Gesellschaftsleben finanziell abzubilden. Ja, es stimmt, Schönheit und Liebe kosten, kosten, kosten, aber nicht so viel wie die Misswirtschaft im Bendlerblock, aber die soll kosten, das stimuliert die Wirtschaft, soll heißen die Rüstungsindustrie darf kosten, denn sie steigert das Bruttosozialprodukt, nicht aber Kitas und Senioren-Residenzen, Schulen und Krankenhäuser, da deren Mehrwertprodukt nicht so dinglich und exportfähig ist wie ein HK G36 von Heckler & Koch.
Franky stimmt den Ausführungen des Duisburger Executives zu, womit de facto wieder ein Progrämmchen für Langzeitarbeitslose beschlossene Sache ist. Das Selbstbild der BA, einmal Sklaventreiber, Peitschenschwinger und zum anderen Sozialstation mit Gym-Charakter, kann sich feiern und zwar als massgebliche Ordnungskraft des Sozialstaates. Ein Vergleich mit anderen Ländern, außer mit der Schweiz und Norwegen, geschweige denn mit Luxemburg, zeigt, welch blühend geordneten, sicheren Landschaften durch das Wirken der BA mit ihrem neuen Chef Scheele zu Tage treten. Dieser Chef von knapp 100.000 Mitarbeitern wirkt im Verhältnis zu Franky souverän und wenn dann doch eine Spur Beflissenheit in seinem kommunikativen Handeln auftaucht, so mag das als Werben um Gunst im Beziehungsgeflecht der sozialdemokratischen Machtelite zu verstehen sein, wobei sich mir Frankys Antwort verschleierte. Anstatt dessen erinnere ich die Rede der Bpr Gattin: Als wäre Elke wieder in ihrem Gerichtssaal bei der Begründung eines Urteils erzeugte ihr stimmlicher Raumklang weitreichende, Perspektiven eröffnende Resonanzen. Dass Franky und Elke sich als Paar arbeitsteilig zuarbeiteten, stand außer Frage, dass sie aber wieder einmal als Kleopratra an Cesars Seite bzw. als Isabella de Castilla an Ferdinands Seite, also als souveräne Lebenspartnerin selbstbestimmt und zwar entgegen jeder offiziellen Legitimierung in den Verlauf der Verhandlungen eingriff, ließ fragen, wie weit inzwischen schon bei den Sozis das durch Friedrich Ebert geprägte Patriarchat herunter gekommen war.
Ihr folgt Hr. Prof. Dr. Weber. Er ist jung, die weißen Zähne blitzen, die Sprache ist klar und deutlich, wie seine Denke. Ganz gewiss lässt er sich durch Autoritäten nicht einschüchtern, er ist selber eine, nämlich wissenschaftlicher Leiter der BA. Er möchte den Technologischen Fortschritt in die Ausbildung bringen, denn er kämpft gegen die Sorge an, durch die Digi 4.0 würden massenhafte Arbeitsplatz-Freisetzungen erfolgen. Glauben wir doch seinem jugendlichen Optimismus, der sich aus seiner Intelligenz, seiner Attraktivität und … ihr, der Plattform-economy, der Crowdwork-economy rekrutiert. Bedeuten sie wirklich den Abschied von tradierten Arbeitsplätzen? Und vor allem, wo im World Wide Web sind diese Arbeitsplätze, d.h. in der BA, wo fallen die Sozialabgaben an? Wo werden sie besteuert?
Hr. Scheele, BA Vorsitzender zeigt sich abschließend beim Thema Flüchtlinge wie beschrieben beflissen kooperativ. Er weiß, was Franky und vor allem, was Elke hören will sie das er hört, dass Ebert stellt ein, nämlich Leute, die sprechen können ist Voraussetzung für die und insbesondere durch die freiwillige Arbeit läßt sich weiter fördern Sie doch Katrin ist weder geil noch genau so gut wie du bist du auch das noch mal nach Hamburg fahre ich am nächsten Weekend scheint die Sonne ist hier herrlich spannend ist das ist nicht langweilig, das ist sinnvoll schön, denn ein Königreich für einen Befehl und den dann da.